Berlin: Mobilitätsgesetz ganz ohne Auto | Bildnachweis: © pixabay.de

Berlin: Mobilitätsgesetz ganz ohne Auto

Mitten in der Sommerpause hat der rot-rot-grüne Senat in Berlin den Referentenentwurf für ein Mobilitätsgesetz vorlegt – und damit in der Hauptstadt heftige Diskussionen ausgelöst. Viele Kritiker sehen in dem Entwurf ein von der Radfahrer-Lobby inszeniertes Anti-Auto-Gesetz. In dem bundesweit bislang einmaligen Paragrafenwerk will sich das Land Berlin aber auch zum Ausbau und Vorrang des ÖPNV verpflichten.