Woher kommt das Geld?

Woher kommt das Geld?

„Woher kommt das Geld für die Reparatur der Verkehrsinfrastruktur?“ Diese Frage stand im Mittelpunkt eines Parlamentarischen Abends des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) und des NRW-Verkehrsministeriums in Berlin. Das zentrale Thema: die Auswirkungen der seit Jahren unterfinanzierten Infrastruktur für Straße, Schiene und den kommunalen ÖPNV.

Mit deutlich mehr als 200 Gästen blieb kein Platz im großen Saal der Landesvertretung frei. Unter den Teilnehmern befanden sich auch zahlreiche Mitglieder des Bundestages, die die Gelegenheit für persönliche Gespräche nutzten. In verschiedenen Diskussionsrunden sprachen Politiker sowie Vertreter von Verbänden und Unternehmen über ihre Vorstellungen von der künftigen Infrastrukturfinanzierung. Dabei gab es viele kritische Äußerungen zu den vorhandenen Problemen – etwa von Kurt Bodewig. Der ehemalige Bundesverkehrsminister hatte als Vorsitzender der Kommission „Nachhaltige Verkehrsinfrastrukturfinanzierung“ kürzlich Vorschläge unterbreitet, wie mehr Mittel für den Erhalt und Ausbau der Verkehrswege generiert werden können. Beim Parlamentarischen Abend sagte er: „Das gute Image einer funktionsfähigen Infrastruktur in Deutschland gerät in Gefahr.“ Neben einer ausgeweiteten Nutzerfinanzierung plädierte der ehemalige Bundesverkehrsminister vor allem für eine zugriffsfeste und überjährige Finanzierung in Form von Sondervermögen und Infrastrukturfonds.

Mehr Mittel für den Erhalt der U- und Stadtbahnen
Dirk Biesenbach, Vorstandssprecher Düsseldorfer Rheinbahn und Vorsitzender der Landesgruppe NRW des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), forderte insbesondere mehr Geld für den Erhalt der U- und Stadtbahnen. Die U- und Stadtbahnsysteme in Deutschland sind stark in die Jahre gekommen. Für die Erneuerung seien bis 2016 Ausgaben von insgesamt 1,1 Milliarden Euro notwendig. „Passiert nichts, könnten Strecken stillgelegt werden“, so Biesenbach. Der Gastgeber des Abends, NRW-Verkehrsminister Michael Groschek, betonte, dass die Diskussion über eine angemessene Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur ressortübergreifend und nicht mehr nur mit Verkehrspolitikern geführt werden müsse. „Das wichtigste ist, dass wir mit dem Thema Unterfinanzierung der Verkehrsinfrastruktur am Ball bleiben“, sagte er zum Abschluss der Veranstaltung.

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