DGB macht Dampf in Sachen Infrastruktur

DGB macht Dampf in Sachen Infrastruktur

Gleich nach der Bundestagswahl werden die neu gewählten Abgeordneten mit einem der brennendsten Themen der neuen Legislaturperiode konfrontiert – dem Erhalt und Ausbau der Verkehrsinfrastruktur. Der Deutsche Gewerkschaftsbund DGB plant dazu dezentrale Aktionen schon während der Koalitionsverhandlungen. Er unterstützt die Initiative „Damit Deutschland vorne bleibt“.

„Die Vernachlässigung der Verkehrsinfrastruktur hat direkte und indirekte Folgen für Verkehr, Wirtschaft, Klimaschutz und Beschäftigte. Der Zerfall der Infrastruktur in Deutschland führt zu Standort- und Wettbewerbsnachteilen, gefährdet Arbeitsplätze und schränkt die Lebensqualität ein“, heißt es in einem Positionspapier des DGB „Moderne Verkehrswege – eine Grundlage für wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, Lebensqualität, adäquate Mobilität sowie Umwelt- und Klimaschutz“. Und: „Die Zukunftsressource Verkehrsinfrastruktur darf nicht weiter vernachlässigt werden.“

In dem kürzlich präsentierten Papier verweisen die Gewerkschafter auf eine Erhebung des Weltwirtschaftsforums: Demnach hatte Deutschland noch im Jahr 2008 die drittbeste Verkehrsinfrastruktur der Welt. Im Jahr 2013 reichte es nur noch für Platz neun. „Diese Entwicklung muss gestoppt werden“, mahnt der DGB und fordert auch für seine Mitgliedsgewerkschaften von der nächsten Bundesregierung eine Investitionsoffensive zur Sicherung und zum angemessenen Aus- und Neubau der Verkehrswege.

Mit ihrem Eintreten für eine nachhaltige Verkehrsinfrastruktur verbindet die Dachorganisation der Arbeitnehmer in Deutschland die Forderung nach einem „Masterplan Mobilität“ für Deutschland. Nach Vorbild des vom  Bundesverkehrsministerium entwickelten „Masterplan Güterverkehr und Logistik“ sollen, so der DGB, „mit gesellschaftlich breit angelegter Beteiligung Ziele, Maßnahmen und Umsetzungsstrategien festgelegt werden, um Mobilität zukunftsfähig und nachhaltig auszugestalten“.

Für dieses Ziel unterstützt der DGB die von zahlreichen Verbänden und Unternehmen getragenen Initiative „Damit Deutschland vorne bleibt“. Gemeinsam mit den Partnern des Bündnisses will der Gewerkschaftsbund nach eigenem Bekunden „mehr Aufmerksamkeit für die Infrastrukturfrage und Druck auf die politische Ebene“ erreichen. Dabei wollen die Gewerkschafter einen konstruktiven Dialog führen: So habe der DGB Nord bereits den norddeutschen Arbeitgeberverbänden und Landesregierungen eine „Verkehrsallianz“ angeboten, um gemeinsam eine schneller Ertüchtigung der Bundesverkehrswege im Norden zu erreichen.