Bröckel-Index zeigt drastischen Wertverlust

Bröckel-Index zeigt drastischen Wertverlust

Die Verkehrsinfrastruktur in Deutschland ist Teil des Volksvermögens. Da ihre Instandhaltung seit Jahren drastisch unterfinanziert ist, hat dieses Vermögen allein seit 2005 mehr als 51 Milliarden Euro an Wert verloren. Mit einem Verschleißbarometer, dem „Bröckel-Index“, macht die Initiative „Damit Deutschland vorne bleibt“ diese nachhaltige Vernachlässigung des wertvollen Volksvermögens „Infrastruktur“ jetzt sichtbar.

Seit dem 23. Februar zeigt der Index im Internet an, wie der Verlust Sekunde für Sekunde weiter voranschreitet, wenn nicht endlich gegengesteuert wird. Zur öffentlichen Vorstellung des Verschleißbarometers vor dem Bundesrat in Berlin unmittelbar im Vorfeld der Konferenz aller bundesdeutschen Verkehrsminister setzte ein Flashmob den sprichwörtlichen Stillstand eindrucksvoll in Szene.

Während im Bundesrat die Sonder-Verkehrsministerkonferenz beginnt, spielt sich auf der gegenüberliegenden Straßenseite direkt am Durchgang des Shoppingcenters eine ungewöhnliche Szene ab: Rund 60 Menschen verharren plötzlich in ihrer Bewegung. Passanten bleiben stehen, wundern sich. Dann folgt die Auflösung: „Der Flashmob symbolisiert den Stillstand und damit die drohenden Einschränkungen der Mobilität aller Bürgerinnen und Bürger, wenn die Politik nicht endlich den Sanierungsbedarf der Verkehrswege im ganzen Land nachhaltig auflöst“, erläutert Oliver Wolff, Geschäftsführer der INFRA Dialog Deutschland GmbH. „Deutschland fährt seit Jahren auf Verschleiß, immer mehr Brücken, Schienen und Straßen sind in einem schlechten Zustand. Mit unserem Verschleißbarometer und dem Flashmob wollen wir dafür sorgen, dass dieses wichtige Thema, das uns alle betrifft, im Fokus der Öffentlichkeit und damit in der politischen Diskussion bleibt.“, so Wolff weiter.

Sanierungsstau in den Kommunen wird größer
Die Grundlage für die Berechnung des Verschleißbarometers bilden Zahlen, die die „Kommission für nachhaltige Infrastrukturfinanzierung“ unter dem Vorsitz des ehemaligen Bundesverkehrsministers Prof. Kurt Bodewig erarbeitet hat. Demnach summiert sich der Wertverlust der Verkehrswege seit 2005 auf mehr als 51 Milliarden Euro. Und diese negative Entwicklung setzt sich rasant fort. 12.500.000 Euro täglich, 520.000 Euro jede Stunde, 8.680 Euro pro Minute und gut 140 Euro pro Sekunde gehen dem Volksvermögen verloren. Schon heute sind die Folgen vielerorts spürbar. Besonders betroffen ist dabei der Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in den Städten. „Der Sanierungsstau im kommunalen Nahverkehr wird immer größer und beträgt inzwischen mehr als vier Milliarden Euro“, so Wolff. „Die Haushaltslage vieler Kommunen ist angespannt, es gibt immer weniger Spielraum für notwendige Investitionen. Dabei müssten die Kapazitäten angesichts von mehr als zehn Milliarden Fahrgästen jedes Jahr, Tendenz steigend, dringend ausgebaut werden.“

Frage der Entflechtungsmittel ungeklärt
Die Bundesregierung hat für eine Reihe wichtiger Finanzierungsfragen Lösungen gefunden, dazu zählen die Finanzierungsvereinbarung zwischen Bund und Deutscher Bahn (die sogenannte LuFV II), die Aufstockung der Regionalisierungsmittel für den Schienenpersonennahverkehr sowie die Weiterführung des Bundes-GVFG für große ÖPNV-Ausbaumaßnahmen im ÖPNV. Dafür verdienen die Verantwortlichen große Zustimmung. Noch völlig ungeklärt ist indes die Zukunft der für die kommunale Infrastruktur so wichtigen Entflechtungsmittel. Bislang zahlte der Bund den Ländern jährlich 1,33 Milliarden Euro für deren Erhalt und Ausbau. Rund 740 Millionen Euro, also etwa die Hälfte, flossen allein in den ÖPNV, die übrigen Mittel in der Regel in Straßenbauprojekte. Die Finanzierung der Mittel nach dem Entflechtungsgesetz läuft 2019 aus und eine Nachfolgeregelung ist bislang trotz aller Warnungen von Verkehrsexperten noch nicht in Sicht. Vor allem die Bundesländer streben künftig eher globale Zuwendungen des Bundes an. Die Bundesregierung möchte hingegen an den zweckgebundenen Zahlungen bei den Entflechtungsmitteln festhalten. Das hatte zuletzt noch der SPD-Parteivorstand in seiner Jahresauftaktklausur beschlossen. Oliver Wolff: „Ich appelliere dringend an die Länder, sich mit dem Bund auf die bewährte zweckgebundene Fortführung der kommunalen Investitionsförderung zu verständigen und damit die Grundlage für gezielte Investitionen in die Zukunft unserer Städte zu schaffen. Ansonsten steht Deutschland mancherorts bald still. Und das betrifft uns Bürger vor Ort überall.“