Bahnbranche zwischen Euphorie und Realismus

Bahnbranche zwischen Euphorie und Realismus

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat auf der Bahntechnikmesse Innotrans in Berlin ein hohes Lied auf die Schiene angestimmt. Sie sei „Innovationsverkehrsträger Nummer 1“. Die Branche nahm es zur Kenntnis – und nutzte die Gelegenheit, einmal mehr von der Politik die Grundlagen für einen fairen Wettbewerb zu fordern.

Die Eisenbahn sei seit fast zwei Jahrhunderten Taktgeber für Innovationen gewesen und bleibe es auch in Zukunft angesichts der Herausforderungen der Digitalisierung und der Megatrends. „Die Schiene hat die Kraft, alle diese Anforderungen einzulösen“, sagte der Minister auf der Eröffnungsveranstaltung der Messe. Innovationen seien nur durch Investitionen zu erreichen; die von der Bundesregierung zur Verfügung gestellten Mittel hätten eine Rekordhöhe erreicht, und auch künftig „geht Deutschland da voran“. Mehr Tempo versprach der Minister für Planungs- und Zulassungsverfahren von Infrastruktur und Fahrzeugen. Es gehe nicht an, dass bei Bauprojekten die Bauzeit der zeitlich kleinste Teil des Vorhabens sei und Planungsphasen sowie Gerichtsverfahren weit mehr Zeit in Anspruch nähmen. Dobrindt verwies beispielhaft auf die Verkehrsprojekte Deutsche Einheit, die in vergleichsweise kurzen Zeiträumen realisiert wurden.

Wettbewerbsfähigkeit stärken
EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc forderte Industrie und Bahnunternehmen auf, ihre Wettbewerbsfähigkeit zu stärken – und das auf europäischer Ebene. Die nationalen Märkte seien zu klein. Wichtigste Aktionsfelder seien Kosteneffizienz, Umweltverträglichkeit und die Bereitstellung sicherer Arbeitsplätze. Die Zeit der Monopole sei endgültig vorbei, meinte sie und forderte Industrie wie Verkehrsunternehmen auf, intensiver als bisher die Kundenperspektive einzunehmen. Das gelte beispielhaft für die Ticketbuchungen. Es müsse möglich werden, europaweit einheitliche Tür-zu-Tür-Reisen zu buchen.

Der Vorstandschef der Deutschen Bahn, Rüdiger Grube, beklagte dagegen die Ungleichbehandlung der Verkehrsträger. Für die Straße würden die Entwicklungen stets günstiger ausfallen als für die Schiene. Beispielhaft nannte er die Absenkung der Lkw-Maut bei gleichzeitiger Steigerung der Nutzungsentgelte für die Schiene. „Bestraft werden wir auch für unser Engagement in Sachen Ökostrom“, erklärte Grube weiterhin: Die Eisenbahn sei das einzige Verkehrsmittel, das CO2-Steuern in Millionenhöhe zahlen müsse – und das, obwohl der Schienenverkehr die Belastung durch Treibhausgase in Deutschland pro Jahr bereits um 12 Millionen Tonnen senke.

Verkehrswende umsetzen
Klimaschutz ist auch für Jürgen Fenske, Präsident des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen und Chef der Kölner Verkehrsbetriebe, das zentrale Thema für die Zukunft des öffentlichen Verkehrs. Die Energiewende sei ohne eine Verkehrswende mit einem deutlich höheren Marktanteil von Bussen und Bahnen am Gesamtverkehrsaufkommen nicht zu realisieren. „Wir sollten nicht nur über die Verkehrswende reden, sondern sie schaffen“, betonte Fenske. Gutes Vorbild sei die Schweiz, wo der öffentliche Verkehr einen Marktanteil von 19 Prozent habe, in Deutschland nur elf Prozent. Digitalisierung sei zwar ein zentrales Zukunftsthema, genauso wichtig sei aber die weitere Finanzierung der Infrastruktur. Da gebe es noch viele offene Fragen, und das „Sorgenkind“ sei der kommunale Nahverkehr.

Bildnachweis: Volkmar Otto | 2016 Messe Berlin

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