Bildnachweis: Hamburger Verkehrsverbund GmbH (HVV)

NE-Bahnen benötigen mehr Investitionen

Die nichtbundeseigenen Eisenbahnen (NE-Bahnen) brauchen mehr Mittel für ihre Schieneninfrastruktur. Das hat eine Umfrage zum Investitionsbedarf ergeben, die der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) zum vierten Mal seit 2009 durchgeführt hat. Insbesondere bei Erneuerung und Modernisierung wächst der Handlungsbedarf. Aber auch in den Aus- und Neubau muss verstärkt investiert werden.

„Bei der Mehrzahl der Projekte handelt es sich um Vorhaben, die zwingend umgesetzt werden müssen, um den Bestand der Infrastruktur überhaupt zu sichern“, sagt VDV-Hauptgeschäftsführer Oliver Wolff. „Die NE-Bahnen bewirtschaften inzwischen über 4.000 Kilometer des deutschen Schienennetzes und erfüllen damit eine wichtige Funktion für die Stabilität und Leistungsfähigkeit des Gesamtsystems Eisenbahn.“ Etwa 50 NE-Bahnen haben sich an der Befragung beteiligt und rund 250 konkrete Maßnahmen benannt, die zur Steigerung der Qualität des deutschen Schienennetzes beitragen könnten. Dabei handelt es sich oft um kleinere Maßnahmen, die aber eine große Wirkung zeigen. Ein Beispiel ist der zweigleisige Ausbau kurzer Streckenabschnitte, der zur Verkürzung von Fahr- und Wartezeiten führt.

Länder sollen in Förderung einsteigen
Der Bund fördert Investitionen in den Erhalt der NE-Infrastruktur seit Ende 2013 über das Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG). Allerdings erhalten die Unternehmen maximal 50 Prozent der förderfähigen Kosten erstattet, die andere Hälfte sollen die Länder übernehmen. „Diese Kofinanzierung funktioniert leider bislang nur in Niedersachen und ist in Rheinland-Pfalz vorgesehen. Sie ist aber ein zentraler Erfolgsfaktor für weitere Verbesserungen der NE-Infrastrukturen in allen Bundesländern. Denn selbst wenn der Bund 50 Prozent der förderfähigen Kosten übernimmt, bleibt die andere Hälfte der Kosten momentan bei den Unternehmen hängen. Und das überfordert viele“, so Wolff. Hinzu kommt, dass es Anlaufschwierigkeiten bei der Umsetzung des Gesetzes gab, wodurch die Mittel nur zögerlich abgerufen werden konnten. Vor diesem Hintergrund appelliert der VDV zum einen an die Länder, in die Mitfinanzierung der NE-Infrastruktur einzusteigen. Zum anderen mahnt der Verband, aus den Startschwierigkeiten beim Abrufen der Gelder darauf zu schließen, dass die Unterstützung nicht benötigt werde. Eine Kürzung der jährlichen Förderung, wie sie der Haushaltsausschuss des Bundestages für das Jahr 2016 vorgenommen habe, sei daher der falsche Weg, sie müsse vielmehr deutlich angehoben werden.

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